AGBs
Community Code



Präambel 

 

Die EYZ Media GbR, Koepenicker Str. 154, D-10997 Berlin, (im folgenden 'EYZ'), betreibt im Internet unter der URL http://www.realeyz.tv/ eine Internetpräsenz mit dem primären Zweck, Telemedienste Video on Demand zur Verfügung zu stellen. 

EYZ stellt auf der Plattform insbesondere folgende Features und Dienste bereit:

  • Download to own (DTO)/ Download to rent (DTR): Die Inanspruchnahme des Dienstes ermöglicht es dem Nutzer/Kunden, von realeyz.tv online bereitgehaltene Filme (als Streaming-Technologie) online abzurufen und sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke zu nutzen.

  • Mein Profil: Der Nutzer/Kunde erhält die Möglichkeit, ein eigenes Profil anzulegen, etwa durch das Hochladen von Fotos, der Angabe von persönlichen Angaben etc. und dies ggf. für Dritte und/oder jedermann sichtbar zu machen.

  • Bewertungen: Der Nutzer/Kunde erhält die Möglichkeit, weitere Filme zu bewerten und hierzu die bereitgestellten Informationen der Datenbank zu benutzen.

  • Kommentare: Der Nutzer/Kunde erhält die Möglichkeit, Kommentare zu bestimmten Filmtiteln zu schreiben.

  • Community: Der Nutzer/Kunde erhält die Möglichkeit, mit den anderen Nutzer/Kunden („Community“) in Kontakt zu treten oder an Foren zu bestimmten filmbezogenen Themen teilzunehmen.

  • Bonusprogramm: Der Nutzer/Kunde kann durch besonders rege Teilnahme (Aussprechen von Einladungen zum Mitgucken, häufiges Verfassen qualifizierter, von anderen Nutzern/Kunden hoch bewertete Kommentarbeiträge o.a.) Prämien in Form von kostenlosen Nutzungen erhalten.

  • Gratis-Einladung: Der Nutzer/Kunde hat die Möglichkeit, eine weitere Person seiner Wahl oder eine Person aus der Community, die zuerst das Angebot wahrnimmt durch Anmeldung, zum gratis und zeitgleichen Mitschauen eines Films einzuladen.

Die Nutzung der von EYZ angebotenen Dienste sowie der Online-Plattform ist nur nach Maßgabe dieser Geschäftsbedingungen sowie unter den engen Voraussetzungen der deutschen Jugend- und Datenschutzgesetze - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) - zulässig.

Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von EYZ ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Gruppen und Beiträgen, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt. Ferner ist jegliche Vervielfältigung und/oder Verbreitung des Angebotes von EYZ oder Teilen davon ohne schriftliches Einverständnis von EYZ untersagt.

Für die ständige Verfügbarkeit der Internetpräsenz sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte/Einträge wird keine Gewähr übernommen.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von realeyz.tv akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.

§ 1 Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers/Kunden und von Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit EYZ auch dann keine Anwendung, wenn EYZ ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer/Kunde oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.
Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von EYZ schriftlich bestätigt worden ist. EYZ behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer/Kunden und Partner werden hierüber an geeigneter Stelle auf dem Portal und/oder durch E-Mail informiert und akzeptieren solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.

§ 2 Vertragsschluss
Nutzungsberechtigt sind Nutzer/Kunden, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Für die Nutzung des Angebotes ist eine vorherige Registrierung unter Angabe eines selbst gewählten Benutzernamens, eines Kennwortes sowie einer gültigen Email-Adresse erforderlich. Ferner müssen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Datenschutzerklärung und den Community Code durch Anklicken einer Checkbox bei der Anmeldung bestätigt und akzeptiert werden, wodurch sie in den Vertrag mit einbezogen werden.
Das Nutzungsverhältnis beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer/Kunden innerhalb der Registrierung gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer/Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. In der Wahl seines Benutzernamens ist der Nutzer/Kunde frei. Es ist jedoch nicht gestattet, Benutzernamen zu wählen, die zu einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen führen oder sexuellen oder volksverhetzenden Inhalt oder Anklang haben.
Das Vertragsverhältnis ist nicht übertragbar. Der Nutzer/Kunde hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird realeyz.tv umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer/Kunde realeyz.tv zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet. Nutzer/Kunden können jederzeit durch Abmeldung ihre Mitgliedschaft beenden.
Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt einen Internet-Zugang mit einer Download-Bandbreite von mindestens 750 Kbit/Sekunde des Nutzers/Kunden voraus. Der Internet-Zugang zum Dienst ist nicht Gegenstand der Geschäftsbeziehung zwischen realeyz.tv und dem Nutzer/Kunden. Hinsichtlich des Internet-Zugangs gelten die zwischen dem Nutzer/Kunden und seinem jeweiligen Internet-Zugangsanbieter vereinbarten Bedingungen.Es obliegt dem Nutzer/Kunden, dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die Systemvoraussetzungen für eine Inanspruchnahme des Dienstes erfüllt. Für Störungen bei der Inanspruchnahme des Dienstes, die auf fehlende oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen zurückzuführen sind, übernimmt realeyz.tv keine Gewährleistung oder Haftung. Als Systemvoraussetzungen müssen auf Seiten des Nutzer/Kunden mindestens folgende Anforderungen erfüllt sein:

  • Betriebsystem: Windows XP, Windows Vista, Apple OSX

  • Browser: Internet Explorer, Firefox, Opera, Safari, Google Chrome

  • Flash Player (aktuellste Version)

  • Hardware: Beim Filmkauf wird ein Systemcheck ausgeführt, der die notwendigen Hardware Voraussetzungen überprüft

EYZ übernimmt keine Garantie für das erfolgreiche und schnelle Zustandekommen von Streamings. Sollte ein Streaming nicht zustande kommen, obwohl nachweislich eine Informationsdatei erworben wurde, so wird EYZ sich bemühen, dem Nutzer/Kunden den Stream noch zu ermöglichen und ihm in aller Regel kostenfrei eine neue Informationsdatei zur Verfügung stellen.

EYZ behält sich vor, die Zugangsbedingungen zu ändern und die Nutzung des Angebotes von weiteren Bedingungen, z.B. Mindestalter o.a. abhängig zu machen. EYZ behält sich ferner das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten eine Gebühr zu erheben. EYZ wird den Nutzer/Kunde vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass die Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung des Nutzers/Kunden entsteht erst mit Nutzung der Leistung.

EYZ ist berechtigt, ihre Recht und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Ungeachtet des Vorstehenden ist EYZ berechtigt, das Portal, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung der Nutzer/Kunden.

§ 3 Leistungsumfang, Nutzung, Widerruf 
Nach Freischaltung kann der Nutzer/Kunde den Dienst in Anspruch nehmen und die von EYZ bereitgehaltenen Filme online abrufen sowie sie zur Vorführung im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen. 
Soweit EYZ dem Nutzer/Kunden den Erwerb von Filmen zur zeitlich begrenzten Nutzung anbietet (sog. „Download-To-Rent“), erhält der Nutzer/Kunde durch Bezahlung das Recht, den Film beliebig oft innerhalb von 24 Stunden abzurufen (Stream). EYZ räumt dem Nutzer/Kunden insoweit das nicht-exklusive, nicht unterlizenzierbare, räumlich unbegrenzte und zeitlich auf 24 Stunden eingeschränkte Nutzungsrecht an den erworbenen Filmen ein. Nach 24 Stunden erlischt die Verfügbarkeit automatisch aufgrund der DRM (Digital Rights Management)-Encodierung des kostenpflichtigen Films. Eine Reaktivierung nach erneuter Bezahlung ist möglich.Soweit EYZ dem Nutzer/Kunden den Erwerb von Filmen zur zeitlich unbegrenzten Nutzung anbietet (sog. „Download-To-Own“), erhält der Nutzer/Kunde das Recht, die erworbenen Filme auf die Festplatte seines Computers zur Speicherung herunterzuladen und anzusehen. EYZ räumt dem Nutzer/Kunden insoweit das nicht-exklusive, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an den erworbenen Filmen ein.
Sofern der Nutzer/Kunde im Rahmen der Nutzung des Angebots von EYZ darüber hinaus das Recht erhält, den jeweils erworbenen Film brennen und/oder auf tragbare Abspielgeräte kopieren zu dürfen, wird ihm dies während des Bestellvorgangs zusammen mit einer Information über die Anzahl der erlaubten Vervielfältigungen angezeigt. Den Filmabruf darf der Nutzer/Kunde im engeren persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis im Rahmen des Gesetzes zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergeben. Eine darüber hinaus gehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere die kommerzielle Nutzung des jeweils erworbenen Films ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, für die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter DVDs oder Kopien.Der Nutzer/Kunde darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen. Bei Inanspruchnahme des Dienstes im Rahmen des sog. „Download-To-Rent“ darf der Nutzer/Kunde insbesondere:

  • Mitschnitte nicht vornehmen, auch nicht auszugsweise

  • den abgerufenen Film ausschließlich für Vorführungen im privaten Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen;

  • den abgerufenen Film nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben oder auf andere Weise in Umlauf bringen, derartige Nutzungen unterstützen oder den Film sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen;

  • das eingesetzte DRM (Digital Rights Management), technische Sicherungen und/oder Informationen zur Rechteverwaltung nicht umgehen oder entfernen.

Der Nutzer/Kunde verpflichtet sich, das nationale und internationale Urheberrecht zu beachten und die abgerufenen Filme nur unter dessen Beachtung und im Rahmen der durch diesen Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte zu nutzen. Der Nutzer/Kunde wird insbesondere Urheberrechtsvermerke und/oder Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern.
Dem Nutzer/Kunden steht bei Vertragsschlüssen über das Internet (Fernsabsatzverträge) grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn realeyz.tv mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzer/Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat und/oder der Nutzer/Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch den Abruf von Inhalten des realeyz-Angebots).Dies ist bei der Nutzung der Dienste von realeyz.tv der Fall, so dass nach erfolgtem Filmabruf durch den Nutzer/ Kunden sein Widerrufsrecht erlischt.
Der Nutzer/Kunde ist zur Entrichtung des jeweiligen Nutzungsentgelts verpflichtet. Der Nutzer/Kunde wird über das zu entrichtende Nutzungsentgelt für den jeweiligen Film vor Abruf des Films informiert. Die Zahlungspflicht des Nutzer/Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt den Abruf von Inhalten über den Anschluss des Nutzer/Kunden oder unter Verwendung des Benutzernamens und Kennworts des Nutzers/Kunden genutzt haben. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer/Kunde die Nutzung nicht zu vertreten hat. Der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat, obliegt in jedem Einzelfall dem Nutzer/Kunden.  
EYZ behält sich vor, ihr Filmangebot sowie die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung jederzeit zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Filmbestandes). Dasselbe gilt für die technische Realisierung des Filmabrufs. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers/Kunden haben sollte, wird realeyz.tv den Nutzer/Kunden hierüber informieren.
Aus lizenzrechtlichen Gründen kann es vorkommen, dass bestimmte Filme nicht weltweit, sondern nur in ausgewählten Territorien erhältlich sind. Die Verfügbarkeit wird in diesen Fällen durch Geo-Targeting und IP-Blocking eingeschränkt.
Der Nutzer/Kunde von EYZ ist berechtigt, Bewertungen zu Filmen und Filmtiteln sowie Kommentare zu schreiben und eigene Inhalte auf der Plattform bereitzustellen.

Bei Bewertungen ist darauf zu achten, dass keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden und negative Bewertungen sachlich geäußert werden. Bewertungen von Unternehmen, von verwandten Personen oder Nutzer/Kunden sind offen zu kennzeichnen. Die vom Nutzer/Kunden selbst erstellten und/oder bereitgestellten Inhalte stellen in keiner Weise die Meinung von EYZ dar.
EYZ ist bemüht, die bereitgestellten Informationen so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer/Kunden ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot von EYZ variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit sowie darauf, dass die vom Nutzer/Kunden bereitgestellten Informationen veröffentlicht werden. 
EYZ ist berechtigt, zur Verbesserung seines Angebots von Texten, Bildern und Videos, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den eigenen Diensten zu veröffentlichen. EYZ ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um  

  • gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,

  • diese AGB durchzusetzen,

  • Ansprüche Dritter aufgrund einer geltend gemachten Rechtsverletzung erfüllen zu können oder

  • die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von EYZ, seinen Nutzer/Kunden oder der Öffentlichkeit zu wahren.

EYZ ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung eines Nutzers/Kunden zu beenden, wenn dieser gegen die in diesen Geschäftsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt.

§4 Gewährleistung und Haftung 
Aufgrund des Umstandes, dass die Plattform im Echt-Zeit-Modus arbeitet, ist es EYZ nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellten Inhalte auszuüben. realeyz.tv kontrolliert insbesondere Inhalte, die vom Nutzer/Kunde über seine Mitgliedschaft bei realeyz.tv bereitgestellt wurden, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.
Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf EYZ einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer/Kunden verwendete Benutzernamen oder Bilder.
Im Übrigen ist es jedem Nutzer/Kunden untersagt, beleidigende und diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte und/oder Äußerungen - gleich in welcher Form (Text, Verlinkung, Bild, Ton oder sonstiges) - anzubieten, zu verbreiten oder sonst wie zugänglich zu machen oder einen entsprechenden Benutzernamen zu wählen. 
Der Nutzer/Kunde verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots von EYZ beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. 
EYZ ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte des Nutzers/Kunden innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. realeyz.tv kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer/Kunden jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden.
EYZ behält sich ferner vor, Nutzer/Kunden nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass dieser

  • einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von "robot-", "spider-" oder "offline-reader" oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,

  • Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt,

  • Rechte von EYZ oder Dritten verletzt oder

  • das Angebot von EYZ in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf von EYZ zu gefährden.

Der Nutzer/Kunde haftet gegenüber EYZ für jegliche Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die aus dem Nutzungsverhältnis zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden, insbesondere der sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten entstehen und stellt EYZ von allen hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern frei. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Vorstehendes gilt nicht, wenn der Nutzer/Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat, obliegt in jedem Einzelfall dem Nutzer/Kunden.
Bei Verstößen gegen die dem Nutzer/Kunden aus dem Nutzungsverhältnis zwischen EYZ und dem Nutzer/Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine solche Pflichtverletzung ist EYZ ferner berechtigt, die jeweilige Leistung und/oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Unter den gleichen Voraussetzungen ist realeyz.tv ebenfalls berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. 
EYZ haftet grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn EYZ einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von EYZ.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. EYZ haftet außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für den Missbrauch von Informationen durch andere Nutzer/Kunden oder Dritte oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter. Ebenfalls haftet EYZ nicht für Schäden aufgrund von Störungen des Angebotes durch Dritte, z.B. durch Viren, E-Mail Bombing, DDoS-Attacken oder Ähnliches, die EYZ nicht zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche des Nutzers/Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen. 
EYZ trägt nach bestem Wissen und Gewissen dafür Sorge, dass die von ihr auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind. Verursacht EYZ dennoch schuldhaft eine Störung des Dienstes, die dazu führt, dass die vertragsgemäße Nutzungsmöglichkeit eines abgerufenen Films für den Nutzer/Kunden aufgehoben oder erheblich beeinträchtigt ist, wird EYZ nach ihrer Wahl unverzüglich nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen.
Die verschuldensunabhängige Haftung von EYZ auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen. Der Nutzer/Kunde wird EYZ erkennbare Störungen des Dienstes unverzüglich unter support@realeyz.tv anzeigen (Störungsmeldung). 

§ 5 Urheberrecht, Vertraulichkeit
Dem Nutzer/Kunden ist bekannt, dass EYZ sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Sämtliche im Portal bereitgestellten Materialien (Text- und Bildmaterial, Musik, Grafiken, Animationen etc.) sowie deren Anordnung im Portal genießen urheberrechtlichen Schutz. Die Rechte hierfür liegen bei EYZ. EYZ ist außerdem Inhaber aller Rechte am Webdesign, der Marken- und Nutzungsrechte und Technologien. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist EYZ berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.
Die Veröffentlichungsrechte an vom Nutzer/Kunden bereitgestellten Beiträgen selbst werden mit Absenden desselben dauerhaft und unwiderruflich - soweit der Nutzer/Kunde über diese Rechte verfügt - auf EYZ bzw. den Anbieter übertragen. Beiträge, deren Veröffentlichungsrechte nicht beim Absender liegen, dürfen ebenfalls eingestellt werden. Der Nutzer/Kunde gewährleistet jedoch, dass die Rechte Dritter nicht betroffen werden.
Der Nutzer/Kunde ist verpflichtet, sämtliche Daten und Informationen, die er von anderen Nutzern/Kunden im Rahmen der Nutzung des Angebotes erhält, vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Berechtigte hat dem ausdrücklich zugestimmt.   

§ 6 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.

§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.
Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.
Ist der Nutzer/Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist Erfüllungsort sowie der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. EYZ kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers/Kunden klagen.  

Berlin, den 03.02.2009